Viele waren gekommen und waren von den idealen Grillfest - Bedingungen begeistert. Die geschickten Hände des Organisationsteams hatten eine der Jahreszeit und dem vorherrschenden Fußballfieber entsprechende „Public Viewing -  Halle“ hergerichtet, in der sich jeder wohl fühlen konnte. Der  1. Vorsitzende, Dieter Kupper, freute sich über jedes Mitglied, das der Einladung gefolgt war. Immer wieder erfreulich sei es, dass auch junge Mitglieder sich engagieren und auch zum Fest erscheinen.

Sein besonderer Gruß galt dem Ehrenvorsitzenden des Ortsverband Götz König und dem Alt – Bürgermeister Karl Schwindhammer. In seiner Begrüßungsrede dankte der Vorsitzende allen, die bei der Vorbereitung mitgeholfen haben. Ganz besonders dankte er Hubert Dudenhöffer uns einer Frau Gabi für die Bereitstellung der Halle, welche ideale Bedingungen bei jedem Wetter biete.Bei einer reichen Auswahl an Grillspezialitäten und natürlich auch Kaffee und Kuchen, konnte jeder nicht nur das Fußballspiel verfolgen, sondern auch persönliche Kontakte knüpfen und pflegen.

Hier sind die Bilder

Am So. den 30.05. findet unsere jährliche Radtour statt. Treffpunkt ist um 09:30 Uhr am Rülzheimer Kerweplatz. Die Tour endet um ca. 12:00 Uhr beim Rülzheimer Spargelfest auf dem Festwiesengelände. Hier werden wir gemeinsam zu Mittag essen. Alle die sich uns bei dieser Radtour anschließen möchten, sind hierzu herzlich eingeladen.

Am Do. den 27. Mai, 19:00 Uhr, im Nebenzimmer Gasthaus „Zur Rose“ findet der „Pfingststammtisch“ der CDU Rülzheim statt. Zur Diskussion rund um aktuelle  bundespolitische Themen haben wir den Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart eingeladen. Auch der Landtagsabgeordnete Martin Brandl wird zu aktuellen landespolitischen Themen Stellung beziehen. Alle interessierte Bürgerinnen und Bürger sind hierzu herzlich eingeladen.

Auf der am Montag stattgefundenen Delegiertenversammlung wurde Martin Brandl, durch die 91 stimmberechtigten Delegierten aus dem ganzen Kreis Germersheim, einstimmig zum Landtagskandidaten für unseren Wahlkreis gewählt. In einer eindrucksvollen Rede berichtete Brandl über seine Arbeit als Landtagsabgeordneter und stellte sich und sein Programm vor.

Der Ortsverband Rülzheim gratuliert seinem Mitglied ganz herzlich zu diesem überragenden Ergebnis und wünscht ihm für die kommende Landtagswahl 2011 alles Gute

Die Ausgabe 6 April 2010 unseres Klartext "Schwarz auf Weiß" ist Online

Hier der Link..

Die Tageszeitung "DIE RHEINPFALZ" berichtete am: 23.04.2010

Rülzheim. Dienstagabend hat Martin Brandl bei der CDU-Fraktionssitzung nach vier Jahren den Fraktionsvorsitz im Ortsgemeinderat abgegeben. Im RHEINPFALZ-Gespräch begründet er seine Entscheidung damit, sich mehr auf die Arbeit als Landtagsabgeordneter konzentrieren zu wollen. Die Ratsmitgliedschaft behält er. Sein Nachfolger wird der ehemalige CDU-Bürgermeisterkandidat Hubert Dudenhöffer. Er wurde laut Brandl einstimmig gewählt. Mit Hubert Dudenhöffer habe die Rülzheimer CDU einen erfahrenen Kommunalpolitiker als Nachfolger für das Amt des Fraktionsvorsitzenden gewählt. Lange Jahre sei er Beigeordneter und Stellvertreter des OG Bürgermeisters gewesen. Bei der Kommunalwahl habe er die meisten direkten Personenstimmen erhalten.

Zur Vorlage für den Bauausschuss und Gemeinderatssitzung.

Zum Bebauungsplan "Kastanienallee", Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange:
Für die Namensgebung für das Neubaugebiet "Kastanienallee" schlägt die CDU als Straßennamen

Jakob-Harder-Ring  vor.

Begründung:
Bei den ersten Gemeinderatswahlen nach dem Krieg, 19.09.1946, erhielt Jakob Harder die meisten Stimmen und wurde anschließend zum 1. Bürgermeister nach dem Krieg gewählt.
Am 18.12.1948 erhielt Jakob Harder die Ehrenbürgerrechte verliehen und wurde gleichzeitig zum Ehrenbürgermeister ernannt.
Für die nach Jakob Harder verstorbenen Bürgermeister (Seither, Braun) sind bereits Straßen benannt.

Thomas Gebhart und Martin Brandl: Schaidter Geothermieprojekt zurückstellen bis Ergebnisse der Expertenkommission vorliegen

9. April 2010

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) bitten das Land, keine etwaigen Genehmigungen hinsichtlich des Geothermieprojekts in Schaidt zu erteilen, bevor   die Ergebnisse der Expertenkommission zum Projekt aus Landau vorliegen. Die Kommission untersucht die Auswirkungen der Geothermie am Beispiel Landaus. In einem entsprechenden Schreiben haben die beiden Abgeordneten ihre Haltung gegenüber der Landesregierung zum Ausdruck gebracht.

"Nach wie vor sehen wir in der Geothermie eine Zukunftschance im Bereich der erneuerbaren Energien. Es wäre jedoch nach den Vorkommnissen in Landau unvernünftig, die Untersuchungsergebnisse nicht abzuwarten“, so Brandl und Gebhart. Die Ergebnisse der Expertenkommission sollten in weitere Entscheidungen über Geothermieprojekte einfließen. „Die Sicherheit der Bevölkerung muss Vorrang haben“, stimmen Brandl und Gebhart überein. Zudem müsse auf die Akzeptanz eines solches Projektes in der Bevölkerung geachtet werden.

Die beiden Abgeordneten hatten zuvor die Betreiberfirma GeoEnergy gebeten, das  Projekt in Schaidt so lange zu verschieben, bis das Gutachten zu Landau vorliegt. Aus dem Antwortschreiben der Firma geht hervor, dass sie dazu offensichtlich nicht bereit ist. „Wir halten die Haltung der Firma für einen Fehler“, so Gebhart und Brandl. „Da GeoEnergy kein Entgegenkommen signalisiert hat, ist es nun die logische Konsequenz, dass wir die Landesregierung bitten, ihre Entscheidungsspielräume weitestmöglich zu nutzen und keine Genehmigung zu erteilen, bevor die Expertenkommission ihre Ergebnisse auf den Tisch gelegt hat.“

Im Hinblick auf die Projekte in Steinweiler und Rülzheim teilt Bandl mit, dass der  Betreiber von Geothermie-Anlagen einen entsprechenden Bebauungsplan im Außenbereich nicht erzwingen könne. Der Abgeordnete hatte sich in einer Kleinen Anfrage diesbezüglich an die Landeregierung gewandt. In der Antwort heißt es, dass über die Aufstellung der Bauleitpläne es die Gemeinden in der Hand haben, ob auf ihrer Gemarkung ein Geothermie-Kraftwerk entstehen kann. „In Steinweiler und Rülzheim können wir somit über die Ausweisung von Gewerbeflächen steuern, ob und wo ein Geothermie-Kraftwerk errichtet werden kann“, sieht sich Brandl bestätigt.

Die Tageszeitung "DIE RHEINPFALZ" berichtete am: 30.03.2010 RÜLZHEIM

Rülzheim. Mit Unverständnis nimmt die CDU Rülzheim die Idee der Aktiven Bürger zur Kenntnis, das Feuerwehrhaus in eine Jugendherberge zu verwandeln, teilte Fraktionschef Martin Brandl mit. Das Feuerwehrhaus wird frei, wenn die Feuerwehr zusammen mit dem Bauhof in ein im Gewerbegebiet Nord noch zu bauendes Multifunktionszentrum umzieht.

Sechs Millionen Euro Schulden, 200.000 Euro Zinszahlungen pro Jahr und die drohende Schließung des Freizeitbades Moby Dick seien eindeutige Zeichen, „dass Rülzheim kein Geld mehr hat", schreibt Brandl. In dieser Situation noch Prestigeprojekte wie eine Jugendherberge und ein Kulturzentrum bauen zu wollen, erhöhe die Schulden nochmals, da alles kreditfinanziert werden müsse. Dabei sei noch nicht einmal der Wille beziehungsweise das Geld vorhanden, notwendige Straßensanierungen anzugehen.

„Mit der Sanierung der Grundschule steht in den nächsten Jahren ein weiteres Großprojekt ins Haus, das finanziert werden muss." Deshalb muss nach Ansicht von Brandl jetzt gespart werden. Die CDU habe in den Haushaltsberatungen diesbezüglich mehr als einer Million Euro Einsparvorschläge eingebracht. (rud)

Die Tageszeitung "DIE RHEINPFALZ" berichtete am: 24.03.2010 RÜLZHEIM

Rülzheim. Wortspielerei wirft die CDU Bürgermeister Reiner Hör in Zusammenhang mit der von ihm genannten Umnutzung des Moby Dick vor. „Wenn behauptet wird, dass das 50-Meter-Becken aus wirtschaftlichen Gründen geschlossen werden müsse, aber die anderen Becken weiter betrieben werden könnten, so geht dies aus CDU-Sicht völlig an der Realität vorbei", schreibt CDU-Vorsitzender Dieter Kupper in einer Stellungnahme.

„Nur durch die Schließung des 50-Meter-Beckens können die Kosten nicht drastisch reduziert werden", so Kupper weiter. Abgesehen davon brächen die Besucherzahlen ein, wenn das große Becken geschlossen werde. Die Situation der Technik sei ebenfalls schon seit Jahren bekannt: „Notwendige Sanierungsarbeiten werden und wurden aus wirtschaftlichen Gründen nicht durchgeführt." Selbst mit moderner Technik wäre Ende des Jahres kein Geld mehr vorhanden, um das Bad weiter zu betreiben. Wenn die Gemeinde jeden Besucher zu seinem Eintritt noch mit etwa 5 Euro subventionieren muss, um das Bad offen zu halten, sind das definitiv wirtschaftliche Gründe, die hier ausschlaggebend sind, so Kupper.

Fraktionsvorsitzender Martin Brandl fordert „weiter klare Aussagen und klare Entscheidungen, damit der Gemeinderat, die Bürger und die Mitarbeiter wissen woran sie sind." Die Werksausschusssitzung im April sei dazu ein wichtiger Schritt. Wenn von Umnutzung die Rede sei, heiße dies: „Es kann nicht mehr gebadet werden." Es sei unverständlich, warum die Aktiven Bürger diese klare Position nicht vertreten, zumal Fraktionssprecher Michael Braun in seiner Haushaltsrede schon von alternativen Konzepten gesprochen hat. Auch die CDU sei offen für Vorschläge unter privater Regie, beispielsweise die Sauna, den Campingplatz und den Badesee weiter zu betreiben.

Am 13.03.2010 fand die Frühjahrsklausur der CDU Rülzheim statt.
Weitere Bilder gibts in der Bildergallerie -> klick

Die Fraktion der CDU wird auf der nächsten Gemeinderatssitzung folgenden Antrag einbringen:

Antrag der CDU-Fraktion: Betreutes Wohnen in Rülzheim

Die Verwaltung soll einen freigemeinnützigen Betreiber (AWO, Caritas, Diakone, etc.) und ggf. einen Investor (z.B. Fa. Konzok GmbH, Gaggenau) suchen, der ein „Betreutes Wohnen“ in Rülzheim verwirklicht.

Begründung:

Rülzheim verfügt als Sozialgemeinde mit der Sozialstation und der Braun'schen Stiftung bereits über Einrichtungen der ambulanten und stationären Pflege. Zudem hat Rülzheim eine funktionierende Infrastruktur, was die medizinische / gesundheitliche Versorgung angeht. Ein sogenanntes "Betreutes Wohnen" würde sehr gut zu dieser Struktur passen. Dies würde einerseits das Angebot für Senioren abrunden und der Nachfrage nach solchen Wohnformen entgegenkommen. Anderseits könnten dadurch Synenergieeffekte mit den bestehenden Institutionen (bspw. Küche im Stift) genutzt und die generelle Attraktivität unseres Heimatortes gesteigert werden. In den umliegenden vergleichbaren Gemeinden (z.B. Bellheim, Germersheim, Jockgrim, Herxheim) ist so eine Institution bereits vorhanden.

Die Gemeinde soll angesichts der dramatischen finanziellen Lage in dem Projekt nicht als Investor oder Betreiber auftreten. Die Verwaltung sollte sich darauf beschränken, vermarktbares Gelände potenziellen Investoren und Betreibern gezielt für solch ein Projekt anzubieten. Vorstellbar wären dazu das Gelände Spargelhalle, das ehemalige REWE-Gelände oder vielleicht das zukünftige Baugebiet „Bauhof“.

Wir würden uns freuen, wenn der Gemeinderat dem Antrag zustimmen würde.

Für die Fraktion:

Martin Brandl, Fraktionsvorsitzender
Walter Kern, Obmann Bauausschuss